Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zur Disposition

Das Grundgesetz wird Makulatur

Von Dr. jur. WOLFGANG BITTNER

Meinungsfreiheit zeichnet eine Demokratie erst aus, und eine freie Presse soll als „vierte Gewalt“ die anderen drei im Zaume halten. Doch diese elementaren Grundrechte waren bereits angezählt, in der Coronakrise hat sich die Situation weiter verschlimmert. Auffälligerweise signalisieren die großen Medienhäuser so gut wie keinen Widerstand gegen diese Fehlentwicklung, schlimmer noch: Sie leisten einer Zensur noch Vorschub, wie andere gesellschaftlich relevante Einrichtungen auch. Dr. Wolfgang Bittner, Autor des jüngst erschienenen Buches „Deutschland – verraten und verkauft“, liefert Beispiele und zieht ein deutliches Resümee.

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