Kinderpornographie: Ist das Internet wirklich das Hauptproblem? (Teil 1)

Teil 1: Wer steckt hinter der Kampagne der Organisation
„World Citizens’ Movement to Protect Innocence in Danger“?

Von FRIEDERIKE BECK

Am 17.4.2009 schlossen nach einer Medienkampagne einige große Internetprovider ohne gesetzliche Grundlage mit dem deutschen Bundeskriminalamt einen Vertrag über Sperrlisten für Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt. Grund genug, sich zu fragen, wer dieses Thema zuerst aggressiv in die Öffenlichkeit getragen hat und einmal nach Australien zu blicken, wo Reglementierungen des Internets schon 2001 eingeführt wurden. Außerdem wird noch der Frage nachgegangen, warum eine Verurteilung von Straftätern im Zusammenhang mit Kinderpornographie und ähnlichen Delikten nicht selten scheitert.

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Die Internetgemeinde und die Medien diskutierten das Thema in den letzten Wochen heftig und viele stellten zu Recht die Frage, ob es sich bei dem Gesetz zur Sperrung von bestimmten Webseiten nicht um einen „Türöffner“ handeln könnte, um mithilfe des einmal geschaffenen gesetzlichen Instrumentariums demnächst Seiten auch anderen „anstößigen“ Inhalts zu zensieren und mit einem Stoppschild zu versehen.

Handelt es sich wirklich um ein überbordendes Problem? Die offiziellen Kriminalstatistiken schienen dies nicht zu unterstützen. Vielerorts wurde rundheraus bezweifelt, ob die von der Bundesregierung und Ministerin von der Leyen vorgelegten Zahlen überhaupt stimmig seien.

Zunächst wunderte ich mich, ob es wirklich sein könnte, dass es ein solches Ausmaß an Kinderpornographie im Internet gäbe – mir war so etwas noch nie unter gekommen, obwohl ich häufiger Gast im Netz bin. Andererseits war mir klar: Wir leben in einer völlig sexualisierten bis sexuell neurotisierten Gesellschaft und Kinderpornographie war deren letztes Tabu. Sicherlich ist sie vorhanden, und das Übel sollte so radikal wie möglich – nämlich an die Wurzel gehend – bekämpft werden. Aber Kinderpornographie im Netz als überhandnehmendes Phänomen?

Vielerorts wurde bezweifelt, ob die von Ministerin von der Leyen vorgelegten Zahlen überhaupt stimmig seien

Der Journalist Gerhard Wisnewski hat dazu zwei informative und kurzweilige Artikel verfasst (http://info.kopp-verlag.de/news/auf-porno-safari-im-www.html, http://info.kopp-verlag.de/news/von-der-leyen-mit-dem-kinderporno-ticket-zur-internetzensur.html) und einmal die Probe aufs Exempel gemacht. Er fand heraus, was wir alle schon ahnten: Die Suche nach diesen „unaussprechlichen“ Seiten stellte sich als sehr schwierig heraus und vor allem: Der Sucher kommt immer an einen Punkt, wo er sich registrieren und/oder die Daten seiner Kreditkarte eingeben und daher damit rechnen muss, als potentieller Straftäter nicht mehr anonym zu sein.

Zudem las ich auf ZEIT-Online und bei Gerhard Wisnewski – im Zusammenhang mit kinderpornographischen Sperrlisten anderer Länder –, dass zu einem ganz überwiegenden Prozentsatz legale „Teen-/Lolita-Erotik“ dargestellt würde, wie Leute beim mühevollen Überprüfen einzelner Fälle herausgefunden hatten.

Ich erinnerte mich in meinem Gedächtnis kramend an einen Skandal, der in der Tat mit Kinderpornographie, Kindesmissbrauch und Kindermord zu tun hatte, der Mitte der 1990er Jahre Belgien an den Rande einer Staatskrise brachte, an die Massendemonstrationen von 300.000 aufgebrachten Bürgern, die dagegen protestierten, dass der erfolgreiche Untersuchungsrichter Connerotte wegen einer Lappalie seines Amtes enthoben wurde, obwohl er endlich im Fall des Kindersex-Rings um den berüchtigten Monsieur Dutrout und dessen Frau Erfolg gehabt hatte.

Bevor ich dies rekapitulierte, wollte ich jedoch zunächst einmal wissen, was es mit der in den Medien zitierten australischen Studie auf sich hatte, die in Down Under mit den Ausschlag gegeben hatte, als erstes Land eine Art Internetzensur einzuführen. Wer steckte außerdem hinter der Organisation World Citizens’ Movement to Protect Innocence in Danger, die so lautstark vor den Gefahren des Internets warnte (eigener Webauftritt seit 1999, mitinitiiert von der UNESCO) und dessen deutscher „Action Group“ die Frau unseres Wirtschaftsministers, Stephanie zu Guttenberg, vorsteht?

Der Fall Dutrout brachte Belgien in den 1990ern an den Rand einer Staatskrise

Das Recherchieren der Hintergründe und Zusammenhänge entwickelte sich mehr und mehr zu einer „Biotop“- bzw. Feldstudie, deren Ergebnisse mir jedoch so interessant erscheinen, dass ich sie hier zusammengefasst darstellen werde.

Gleich zu Anfang fiel mir auf, dass die angebliche Weltbürgerbewegung für bzw. gegen die Gefährdung der Unschuld sehr hoch „aufgehängt“ ist. Auf einer Webseite der UNESCO wird über eine Radiosendung vom 26.7.1999 aus den UNESCO-Radio-Studios berichtet, durchgeführt von Voice of America, Programm „Talk to America“.

Eingeladen war die Präsidentin der amerikanischen „Action group“ von „World Citizens’ Movement to Protect Innocence in Danger“, eine Dame namens Homayra Sellier. Das Gespräch fand zwischen ihr und einem amerikanischen Cyber-Anwalt, Parry Aftab, statt. In der Sendung wurden allerlei Behauptungen in den Raum gestellt, deren Herkunft ich dann später in dem australischen Report wiederfand, wie z. B.:

  • Das Internet ist für Kinder gefährlich geworden.
  • Das Internet ist dafür verantwortlich, das Kindesmissbrauch heute ein globales Problem geworden ist.
  • Durch Internetdienste werden Kinder von Sextätern zu Treffen gelockt.

Homayra Sellier: „Die Gefahr ist die, dass das Internet es heute für Kindesmissbraucher möglich gemacht hat, weltweit in Kontakt miteinander zu stehen, sie sind nicht länger isoliert, sie fühlen nicht, dass sie Teil einer abnormalen Gruppe sind, denn jetzt können sie normal miteinander kommunizieren.“

Parry Aftab: „Pädophile sind erstklassig darin, diese Technologie zu nutzen. Im Netz können sie sich hinter der Anonymität verstecken und vorgeben, sie seinen einfach nur ein weiteres Kind, um Kinder anzulocken …“

Homayra Sellier: „Mehr noch, durch das Netz ist Kindesmissbrauch heute ein globales Problem geworden, es hat alle Grenzen überquert, daher müssen wir es global, international angreifen.“

Schnell wird klar, dass Sellier und Aftab von zwei verschiedenen Dingen reden. Erstere meint im Grunde moderne Kommunikationsmedien, sagt aber „Internet“, und Aftab redet von der Gefahr von Chatrooms, in die ruchlose Sextäter eindringen, arglose Kinder erschrecken und sich dann auch noch als Kind getarnt mit ihnen treffen. Doch gleich darauf widerlegt er sich beinahe selbst: „Die Hälfte der Kinder dieses Landes hat Internetanschluss, das sind etwa 17 Millionen; von dieser Zahl ausgehend, gibt es aber weniger als tausend Fälle pro Jahr, wo tatsächlich Kinder gelockt wurden, wo Sextäter ein Treffen mit einem Kind vereinbarten, obwohl sie manchmal eher auf einen FBI-Agenten, denn auf ein Kind treffen.“

Die Moderatorin wendet ein, dass doch durch die Kommerzialisierung im Netz der Zugang zu pornographischen Seiten mit der Notwendigkeit einer Kreditkarte versperrt sei, und ob dass nicht ausreichen würde, um Kinder von diesen Seiten fernzuhalten?

Sellier kontert, dass Kinder aber auf diesen Seiten benutzt würden – eigentlich keine Antwort auf den Einwand der Moderatorin. Aftab beschwört daraufhin wieder die Gefahr von Chatrooms und wird dann konkret: „Als erstes versuchen wir, das Internet kindersicher zu machen, sicher vor Straftätern, Pädophilen und vor Pornographie. Zweitens bringen wir die nationale Aktionsgruppe mit Polizeibehörden, Internetprovidern und der Internetindustrie zusammen … Wir arbeiten an der Errichtung eines gigantischen elektronischen Wachturms mit einer Rufnummer, um Kindern zu helfen, Sozialarbeiter und Psychologen zu erreichen.“ Aftab meint mit „Wachturm“ eine Art permanente Internet-Patrouille, die das Weltnetz ständig beobachtet. Und Sellier: „Wir versuchen in allen Ländern, Kontakt mit Führern aufzunehmen, die mit ihrem Image die Sache verbreiten und die Weltmeinung beeinflussen können.“

Das Recherchieren der Hintergründe und Zusammenhänge entwickelte sich mehr und mehr zu einer Feldstudie

„Innocence in Danger“ wendet sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich gegen das Internet. In den Verlautbarungen der Organisation findet sich kein Verdammen von Armut, Verarmung oder Kriegen als Nährboden für Kinderhandel, Kinderprostitution, sexuelle Ausbeutung Minderjähriger weltweit; geschweige denn wird zu den Ursachen und Verursachern von Armut und Kriegen Stellung bezogen.

So weit – so klar. Eine der „Pressure Groups“ zur Einschränkung bzw. Überwachung der Internets war identifiziert. Mir war jedoch noch nicht klar, woher diese „Weltbürgerbewegung“ ihre Medienpräsenz erhielt und wer sie sponserte. Man musste mit der Suche wohl ganz „oben“ anfangen. „Innocence in Danger“ steigt in den USA und Europa nur in den besten und teuersten Hotels ab (z. B. Hyatt, Berlin), um Galas und Konferenzen abzuhalten. Als ich dann das Thema „World Citizens’ Movement/Global Citizens“ recherchierte, hatte ich dann bald einen weiteren Strang in der Hand …

Ich entschied mich dafür, die mir bis dato unbekannten sog. „World Citizens’ Movements“ etwas ausführlicher zu behandeln, da sie sich mir als ein Instrument präsentierten, mit dem man nicht nur im Zusammenhang mit Internet und Kinderpornographie Politik machen kann. Man sollte diese Bewegungen und ihren Hintergrund also besser kennenlernen …

Das Konzept des „Global Citizen“

Das Konzept des „Global Citizen“ (Weltbürger, Globaler Bürger) oder der „Global Community“ (Weltgemeinschaft, globale Gemeinschaft) ist ein Ideologie ist, die seit den 1990er Jahren zunehmend aggressiv von bestimmten transatlantischen Elitegremien postuliert, beworben und finanziert wird. Die Organisation „Global Citizens’ Movement“ geht dabei davon aus, dass wir in einer planetarischen Phase der Zivilisation angekommen seien. Das entsprechende Konzept wurde von einer „Global Scenario Group“ definiert.

Einer der entschiedensten Promotoren dieses Konzepts ist Steven C. Rockefeller, Religionsprofessor und Neffe des alten David Rockefeller, dessen erklärte Lieblingsidee schon seit jeher ein weltweite, den Globus umspannende und beherrschende Gruppe supranationaler Eliten war:

„Die supranationale Souveränität von einer intellektuellen Elite und von Weltbankern ist sicherlich der nationalen Selbstbestimmung, die in vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen.“ (in: Jordan Maxwell, Matrix of Power: How the World Has Been Controlled by Powerful Men Without your Knowledge, 2000; nach Wikipedia).

Das Konzept einer „Global Citizenship“, eines Globalen Bürgertums mit einer neuen, eigenen, globalen Bürgeridentität, soll den alten Nationalstaat und die alte nationale Selbstbestimmung ablösen. Der neue globale Bürger hat als Pendant den Globalen Führer. Das Weltbürgertum wird von einer supranationalen Elite von Welt-Führern geführt. Darüber stehen nur noch deren Geld- und Ideengeber – so offensichtlich die Theorie. Die demokratische Willensbildung eines „Global Citizen“ wird dabei von einer hoch verantwortungsvollen Expertenelite von „global leaders“ sozusagen erspürt und in den allgemeinen Konsens gebracht. Demokratische Wahlen herkömmlichen Stils finden in diesen Konzepten keine Erwähnung. Das Wort „Mensch“ oder „Menschenrechte“ habe ich nirgends gefunden.

Das Konzept des „Global Citizen“ ist ein Ideologie ist, die seit den 1990ern zunehmend aggressiv von bestimmten transatlantischen Elitegremien beworben und finanziert wird

Laut Steven C. Rockefeller sind wir in eine „planetarische Entwicklungsphase unserer Zivilisation eingetreten – das, was die Historiker eine neue Ära in der Weltgeschichte nennen.“ Steven C. Rockefeller ist u. a. Mitinitiator der „Earth Charter“, die den Menschenrechten „Umweltrechte“ als von gleicher Wichtigkeit zur Seite stellt und sich als eine Art zukünftige „Weltverfassung“ begreift: „Ich hoffe, dass die Werte und Ideale, die in der Erdcharta ausgedrückt sind, zunehmend in der Neuen Weltordnung umgesetzt werden…“ (Interview „Global Ethics for the Third Millenium“ mit Patricia Morales).

Der Begriff „planetarische Phase der Zivilisation” wurde von der „Global Scenario Group“ geprägt, die 1995 zusammentrat. Diese aus Umweltwissenschaftlern bestehende Gruppe verstand sich als Denkfabrik, die mittels Computerszenarien, aufbauend auf der Datenbank „Polestar“, die Zukunft der Welt vorhersagen bzw. analysieren wollte. Die erdachten Szenarien beeinflussten unmittelbar die Umweltprogramme der UNO oder des Internationalen Panels für den Klimawandel (IPCC). Unter den Leitung von Paul Raskin schrieben die Wissenschaftler dann 2002 ein abschließendes Essay mit dem Titel „The Great Transition: The Promise and Lure of the Times Ahead“ (Der große Übergang: Aussichten und Verlockungen der kommenden Zeiten). Demnach war unsere Zivilisation an einem Wendepunkt angelangt, und es eröffneten sich drei Szenarien, die ich hier kurz wiedergeben möchte, da sie einen interessanten Einblick in die Mentalität dieser Elitefabriken bieten:

Konventionelle Welten: Hier geht alles im Prinzip so weiter wie bisher; die unsichtbare Hand des Marktes korrigiert mangelnde Effizienz stetig und wehrt so die Umweltkrise ab, die Politik geht dabei zur Hand, indem sie ständig die Umweltgesetze verschärft.

Barbarisierung: Hier sagte der Computer voraus, dass sich eine internationale Elite angesichts des Umweltkollapses in geschützte Enklaven zurückziehen werde, wo sie die übrig gebliebene Ressourcen bewirtschaftet und ihre Interessen schützt. Außerhalb dieser Enklaven erleiden die Überbleibsel der Zivilisation Armut und Verfall.

Aber der Computer hat noch eine dritte Vision: Den Großen Übergang! Dort werden alle sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Probleme gelöst, es herrscht das gute Leben der menschlichen Solidarität und der ökologischen Nachhaltigkeit ohne weiteres Bevölkerungswachstum. Aber das gibt es nicht umsonst: Vorraussetzung für diese Schöne Neue (Um-)Welt ist das Entstehen einer Globalen Bürgerbewegung (Global Citizens’ Movement).

Das Buch zum Szenario des Großen Übergangs wurde u. a. mit Geldern der Rockefeller Foundation und aus dem persönlichen Geldbeutel von Steven C. Rockefeller finanziert.

Es kann konstatiert werden, dass es sich hier nicht um eine Bürgerbewegung von „unten“ oder gar ein Netzwerk von Betroffenen handelt, sondern um eine von „oben“ inszenierte Pseudobewegung

Die Idee eines „World Citizens’ Movement“ stammt also aus dem Umfeld von US-amerikanischen Institutionen wie der Rockefeller Foundation und dem Rockefeller Brother Fund, dessen erklärtes Hauptziel es ist, einen gesellschaftlichen Wandel herbeizuführen – neben anderen Zielen wie dem, die globale Erwärmung (CO2) zu reduzieren (wodurch ebenfalls ein gesellschaftlicher Wandel angestrebt wird).

Im Rahmen der behaupteten bzw. geforderten Weltbürgerbewegung ist die Weltbürgerbewegung für „Innocence in Danger“ (gefährdete Unschuld) also eine „Unterabteilung“. Es kann konstatiert werden, dass es sich bei dieser Weltbürgerbewegung, der die Unschuld von Kindern am Herzen liegt, nicht um eine Bürgerbewegung von „unten“ oder gar ein Netzwerk von Betroffenen handelt, sondern um eine von „oben“ inszenierte Pseudobewegung. Diese „Weltbewegungen“ versucht man, von verschiedensten Seiten anzustoßen:

Der Rockefeller Brothers Fund gab in Zusammenarbeit mit der „Global Interdependence Initiative“ des Elitegremiums Aspen-Institut einen Kommunikations- bzw. Argumentationsführer („US in the World“) heraus. Dieser liefert Material zur Selbstbildung (vor allem junger) US-Bürger, um ihre Diskussionsfähigkeiten verbessern. „In einer zunehmend gegenseitig abhängigen Welt … soll den Verfechtern eines pragmatischen, prinzipientreuen, effektiven und um Zusammenarbeit bemühten globalen US-Engagements Fakten und Argumente zusammengefasst an die Hand gegeben werden.“

Dieser Diskussionsleitfaden, der zum Ziel hat, eine breitere Unterstützung der US-Bürger für das globale Engagement der USA zu erhalten, ist sehr aufschlussreich, kann jedoch an dieser Stelle nicht eingehender gewürdigt werden.

Ich stieß im Weiteren auf eine Fülle von Erziehungs- und Schulungsprogrammen, die eine globale Ideologie bereits umsetzen, bis hin zu Kindergärten! Es ist geradezu erstaunlich, welche Virulenz diese von den herrschenden US-Eliten ausgehende „Bewegung“ bereits erreicht hat.

Hier einige Beispiele:

In Chicago, Obamas Stadt, gibt es eine „Academy for Global Citizenship“. Diese „Akademie“ hat eine „ehrgeizige und doch einfache Mission: bei Kinder ein breiteres Verständnis für die Welt um sie herum zu stärken und zu nähren … Schlüsselwerte, die wir unterrichten und beibringen sind: ökologische Nachhaltigkeit, Globales Bürgertum und persönliche und gemeinschaftliche Verantwortung. Wir heißen unsere ersten Studenten (Kindergarten und erste Klasse) im August 2008 willkommen …“

Ich stieß auf eine Fülle von Erziehungs- und Schulungsprogrammen, die eine globale Ideologie bereits umsetzen, bis hin zu Kindergärten

Man kann gar nicht früh genug damit anfangen, den globalen Weltbürger zu formen. Ich dachte eigentlich, man müsste im Kindergarten vor allem lernen, sich richtig die Nase zu putzen und sich zu entschuldigen, wenn man einem anderen Kind absichtlich wehgetan hat. Aber das sind natürlich Ansichten aus dem „alten“ Europa …

Die schöne neue Welt der Eliten kümmert sich natürlich auch um etwas ältere Kinder. Z. B. hat der Rockefeller Brothers Fund „Global Kids inc.“ finanzierend gegründet. Ziel dieser Organisation ist es, „Jugendliche aus Städten in erfolgreiche Studenten und Welt- und Gemeinschaftsführer zu verwandeln. Seit 1991 hat Global Kids Schülern Möglichkeiten für bürgerliches und globales Engagement gegeben. Dabei wurden interaktive und experimentelle (!) Methoden genutzt, um Jugendliche über kritische internationale und außenpolitische Angelegenheiten zu bilden.“ (Hervorheb. in fett v. d. Aut.)

„Eines der innovativen Programme von Global Kids ist ‚US in the World’: Eine globale Bürgerinitiative für junge Leute, die ein Netzwerk informierter junger Führer entwickelt, die sich zu globalem Engagement verpflichten.“ Dieses Programm „wurde 2003 in Zusammenarbeit mit dem Council on Foreign Relations (CFR) gestartet.“

„Globale“ Initiativen und „Bewegungen“ ziehen sich wie ein roter Faden durch die gesamte US-amerikanische Gesellschaft und verbreiten sich von dort über den Globus – dank der finanziell hoch potenten Elitegremien, die jeweils hinter den Bewegungen stehen.

Im CFR-Hauptquartier in New York wurde mit Global Kids 2007 ein dreiwöchiges Sommercamp für 25-30 ausgewählte High-School-Schüler durchgeführt. Die Global Kids wurden von Politikexperten wie ehemaligen Präsidentenberatern aus erster Hand über Politikmachen informiert. Anschließend kreierten die Schüler Projekte, um ihr Kameraden über kritische Themen der US-Außenpolitik zu bilden, z. B. über Terrorismus.

Die Direktorin über den Erfolg des Projektes: „Am Ende denken sie wirklich, sie seien Globale Bürger.“

Da es mir in diesem Abschnitt darum geht, zu beleuchten, worauf sich die „World Citizens Movements“ gründen, wer die Hintermänner und wie diese „drauf“ sind, stelle ich hier lediglich zwei kritische Fragen:

  1. Könnte es um die Indoktrination von Kindern durch Männer von zweifelhafter Moral gehen, die sich schon vom Kindergartenalter an „Globale Führer“ heranzüchten wollen?
  2. Und was sind das für „experimentelle“ Lernmethoden, die da angewandt werden? Werden da womöglich unschuldige Kinder konditioniert oder gar in ihrem Idealismus missbraucht?

In dieser „Weltbewegung“ haben neben dem Rockefeller Brothers Fund eine Fülle von US-amerikanischen Elitegremien ihre Aktien. Ich fand im Netz eine schöne interaktive Graphik, welche die Vernetzung solcher Spitzengremien und Stiftungen gut verdeutlicht: www.muckety.com/Steven-C-Rockefeller/8372.muckety.

„Globale“ Initiativen und „Bewegungen“ ziehen sich wie ein roter Faden durch die gesamte US-amerikanische Gesellschaft und verbreiten sich von dort über den Globus

Der Vetter von Steven C. Rockefeller, US-Senator Jay Rockefeller, ist z. B. auch Mitglied im bedeutenden (außen-)politischen Einflussgremium Council on Foreign Relations (CFR), das immer wieder Gelder von den Rockefellers erhielt. Ich lernte ihn wegen seines Engagements im Zusammenhang mit dem Internet kennen und beschäftigte mich daher etwas näher mit ihm:

Was ich bisher über diese „Globalen Bürgerbewegungen“ herausgefunden hatte, fand ich ziemlich gruselig. Als ich mich etwas mit der Person Jay Rockefellers befasste, wurde es kein bisschen besser – im Gegenteil!

Who is Jay Rockefeller?

Jay ist Großneffe des Öltycoons John D. Rockefeller und Neffe von David und ist verwandt mit allem, was in den Vereinigten Staaten mit Geld und Macht und Einfluss zu tun hat. Er sitzt im US-Senat für West Virginia und war von Januar 2007 bis Januar 2009 Vorsitzender des „Select Commitee“ des US-Senats für die Geheimdienste.

Hier in Kurzform einige wichtige Entscheidungen in seinem Leben als Politiker:

  • Nach einer Nahost-Reise 2002: Drängen auf den Krieg gegen den Irak wegen der bevorstehenden Gefahr. Daher sollte man nicht länger auf Beweise für die Massenvernichtungswaffen drängen, da sonst amerikanische Bürger in Gefahr gebracht würden.
  • „Es gibt unzweifelhafte Beweise dafür, dass Saddam Hussein aggressiv daran arbeitet, Atomwaffen innerhalb der nächsten 5 Jahre zu entwickeln …“
  • Mit 77 weiteren Senatoren stimmte er für die Irak-Invasion.
  • 2003 dann: Entwicklung zum Bush-Kritiker und Irak-Krieg-Gegner (Hypothese: falsche Schlange, Doppelstrategie?, Anm. d. Aut.)
  • 2007 Vorsitzender des Geheimdienstkomitees des Senats: Bemühen um rückwirkenden Freispruch von AT&T (Telekommunikation) wegen Beihilfe zum illegalen Abhören von US-Bürgern durch den Geheimdienst NSA.
  • Jay Rockefeller war einer von zwei Demokraten im Kongress, der über das „Waterboarding“ und andere geheime CIA-Praktiken (Folter) informiert war. War für die Vernichtung der Beweise.
  • 2006: stimmte für die Aufhebung der Habeas-Corpus-Rechte (dass Angeklagte einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden müssen) bei „ungesetzlichen Kombattanten“ = Terroristen. Entsprechend Angeklagte hatten somit keine Möglichkeit mehr, vor Gericht gegen ihre Gefangennahme zu klagen!
  • Rückwirkende 9-jährige Immunität für alle US-Bediensteten, die Folter und Missbrauch autorisierten, befahlen oder durchführten.
  • Für die Erlaubnis der Verwendung der unter Folter erzwungenen Geständnisse bei Militärtribunalen bis einschließlich Dezember 2005.
  • Dafür, die Standards der Genfer Konvention zum Schutz von Gefangenen beliebig zu interpretieren, solange der angewendete Zwang nicht zu „schweren“ körperlichen und psychologischen Schäden führte.
  • Im Oktober 2006 wird dies US-Gesetz.

Wie konnte so etwas sein? Die Rockefellers machten sich doch um die Unschuld von Kinder Sorgen und um die gute Ausbildung von Global Kids! Lag hier eine Gespaltenheit vor? Schließlich ging es bei den Missständen in irakischen Gefängnissen doch z. B. auch um missbrauchte Kinder, wie immer mehr bekannt wird!

Ein Aufruf vom Oktober 2006 warf noch ein weiteres Schlaglicht auf Jay Rockefeller, dessen Diktion zeigt, wes Geistes Kind er ist: Zusammen mit einer weiteren Senatorin tätigte er einen wütenden Aufruf an ExxonMobil, die schädliche Finanzierung der Forschung von Klimaleugnern zu unterlassen und ihre Klimawandelleugnungskampagne einzustellen. Es handele sich um Pseudowissenschaft, denn die schädlichen Auswirkungen der Klimaerwärmung seien nun wirklich weltweit bestätigt. Allein 2004 hätte ExxonMobil 29 klimaleugnerische Gegnergruppen finanziert. „Die Klimawandelleugnung war so wirkungsvoll, weil die ‚Leugnergemeinde’ fälschlich die notwendigerweise ausgewogene Sprache eines ernsthaften wissenschaftlichen Dialogs als Ungenauigkeit und Unsicherheit interpretiert hat.“

„Das Internet hätte nie erfunden werden dürfen“ (Jay Rockefeller)

ExxonMobils neuer Chef Tillerson erhält daher von beiden Senatoren ein Ultimatum: „ExxonMobil ist verantwortlich für einen Großteil der wissenschaftlichen Debatte um die Daten und die Unterstützung für die Leugner der Klimaerwärmung.“ Daher besteht Rockefeller und seine Senatskollegin auf einem Ende der Finanzierung der Klimawandelleugnungskampagne des „Competitive Enterprise Instituts“ und anderer Organisationen.

Der Aufruf an den neuen ExxonMobil-Chef endet: „Sie werden das öffentliche Gesicht eines unangefochtenen Führers der Weltenergieindustrie werden und einer Firma, die eine lebenswichtige Rolle in unserer nationalen Wirtschaft spielt. Als ihr öffentliches Gesicht haben sie die Fähigkeit und Verantwortlichkeit, ExxonMobil auf den ihr zukommende Platz als gute unternehmerische und globale Bürgerin zu führen.“

ExxonMobil ist ein Ableger von Standard Oil, der ersten Rockefeller-Familienfirma. Rockefeller finanziert Wissenschaftler, die den Klimawandel und die CO2-Begründung dafür bestätigen. Da kann es natürlich nicht sein, dass da ExxonMobil plötzlich ausschert. Oder doch? Gehört das vielleicht mit zur Doppelbödigkeit der Rockefellers?

Steven C. ist eindeutig der durchgeistigtere der beiden Rockefellers (soft power); Jay der härtere Ausleger (hard power).

Mit dem folgenden Jay-Rockefeller-Zitat komme ich wieder an den Ausgangspunkt meiner Überlegungen zurück: „Das Internet hätte nie erfunden werden dürfen.“

Zwischenbilanz:

Das Konzept einer Weltbürgerbewegung wurde erfunden und wird finanziert von Elite- und Machtzirkeln, die u. a. mit dem Namen Rockefeller in Verbindung gebracht werden können. Über diese World Citizens’ Movements können Elitekreise Politik betreiben, indem sie einen von ihnen erwünschten gesellschaftlichen Wandel hinter den Kampagnen einer Pseudobürgerinitiative verstecken.

Mithilfe dieser „Weltbürgerbewegungen“ werden politische Wünsche und Ideen der Eliten an die politischen Führer einzelner Staaten durchgereicht und politischer Druck aufgebaut.

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