Populismus

Von WALTER LEISTEN

Ein ganz und gar persönlicher Kommentar zur Misere in unserem Land – im Allgemeinen … und im Speziellen.

Demokratie braucht Nation

Einige Gedanken anlässlich Brexit, EU & Co

Von Dr.-Ing. CHRISTIAN FISCHER

Ist der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU der Anfang vom Ende eines europäischen Projektes für Frieden und Wohlstand? Oder womöglich ein Neubeginn für das, was Europa einmal war und wieder werden kann: ein Ort, an dem sich Nationen als Rechtsräume gebildet und in unterschiedlicher Weise zu Demokratien hin entwickelt haben. Dieser Prozess ist gestört, meint Christian Fischer, seit eine politische Klasse ein anderes Ziel verfolge: den Abbau demokratisch souveräner Rechtsräume und -regeln, als wären sie lästiger Ballast und den Aufbau von Exekutiv-Ausschüssen, die das politische Leben ohne Gewaltenteilung und ohne demokratischen Souverän regeln. Und der Frieden, wurde er gestärkt? Alte europäische Feindschaften seien lange vor dem EU-Projekt abgebaut worden, so der Autor, neue würden nach außen aufgebaut. Dieser Beitrag nimmt den Brexit zum Anlass, einmal grundsätzlicher über Demokratie und Nation nachzudenken.