Kehrt bald Vernunft ein in die Parteienlandschaft?

Die etablierten Parteien haben nicht nur in Deutschland an Vertrauen eingebüßt. Mangel an Persönlichkeit in der Parteiführung, Fraktionszwang, verwässerte Standpunkte, Opportunismus und Vetomentalität sind nur einige der Probleme, die zur Politikverdrossenheit in der Bevölkerung geführt haben. Doch wie in der Politik aktiv mitmischen und wirklich etwas bewegen, wenn das bei den großen Parteien unmöglich ist? Bleibt nur die Möglichkeit einer eigenen Partei, dachte sich der Münchner Journalist Oliver Janich und gründete flugs eine, die Partei der Vernunft (PDV). Im Gegensatz zu anderen „Alternativen“ wie den Violetten, der Naturgesetzpartei, Dynamik 5 oder der Humanwirtschaftspartei, die sich alle mehr oder minder nur einem speziellen Ansatz  verschrieben haben, um diesen gesellschaftlich einzubringen, ist Janichs Parteiprogramm deutlich umfassender. Die 2008 gegründete Partei tritt z. B. ein für die Abschaffung der Einkommenssteuer, die unternehmerische Leistung bestrafe und ohnehin nur ein Drittel der gesamten Staatseinnahmen darstelle. Finanziert werde das durch die Abschaffung aller Subventionen und der Einführung eines bedingungslosen Bürgergeldes, das die bisherigen Sozialleistungen ersetzen soll, so Parteivorsitzender Janich. „Die PDV setzt sich für sinnvollen Umweltschutz ein und wehrt sich gegen die ökologisch unsinnige Verteufelung des CO₂, der Grundlage unseres Lebens.“ Außerdem wolle sie die Rechte von Patienten stärken, sodass diese einfacher auf alternative Heilverfahren zugreifen könnten. Die derzeit wichtigste Forderung ist jedoch die Abschaffung des staatlichen Papiergeldsystems, welches Janich zufolge die wahre Ursache der Finanzkrise darstellt. Spannend bleibt, auf welche Resonanz die Initiative stoßen wird. Die Zugriffszahlen auf deren Webseite jedenfalls zeigten gerade in letzter Zeit einen deutlichen Anstieg. Nicht wenige scheinen zu spüren, dass die Zeit für einen Wechsel günstiger – und auch nötiger – ist denn je.

→ Dieser Beitrag erschien in zeitgeist-Printausgabe 29 (1-2009).