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    Quo vadis, Politik?

    Vom Boom neuer gesellschaftlicher Bewegungen – und dem "Was kommt danach?"

    Von AXEL E. BURKART

    Den Buchmarkt überschwemmende Titel wie „Die Globalisierungsfalle“, „Vom schönen Schein der Demokratie“, „Die Diktatur des Profits“, „Das Europa-Komplott“, „Die Reformlüge“ oder auch Parolen wie „Baut die Mauer wieder auf!“ signalisieren deutlich, dass wir mit der bisherigen Politik am Ende sind. Auch der neu formierten Fraktion wird der erhoffte Kurswechsel nicht gelingen – das System ist krank. Verdrossenheit zeigt sich auch in der stetig sinkenden Wahlbeteiligung; die Menschen haben das Vertrauen in die Regierenden verloren. Viele nehmen deshalb das Heft selbst in die Hand. Der Beitrag wagt eine Tour durch die „Szene“ der neuen Bürgerbewegungen, stellt Vorhaben und Visionen vor und fragt nach, ob und wie aus den aufkeimenden Impulsen eine neues, gesundes und stabiles Gesellschaftsfundament entstehen kann.

    → Artikelauszug: vollständiger Text in zeitgeist-Printausgabe 2-2006

    Es ist ein Aufbruch in der Bevölkerung spürbar: Werden daraus die Grundfeste einer "neuen" Gesellschaft erwachsen?

    Es wird wohl kaum mehr einer anzweifeln: Wir haben in unserer Gesellschaft große Probleme – und in Bälde kommen noch größere auf uns zu. Deutschland ist im Grunde pleite, milder gesagt, finanziell in einem Maße überspannt, das nicht mehr fassbar ist. Auch unsere Hauptstadt ist bankrott, viele Kommunen sind nahe dran. Dienstleistungen, die der Bürger über seine Steu-ern finanziert hat, werden gestrichen, weil das Geld von Schulden, genauer den Zinsen, sowie der Finanzierung der Sozialsysteme infolge von Nicht-Arbeiten, „Arbeitslosigkeit“ genannt, aufgezehrt wird. Und Beamtenpensionen werden in Zukunft Milliarden verschlingen. (...)

    Während die Gemeinschaft Konkurs geht, nimmt die Zahl der Millionäre rapide zu. Auf der wirt-schaftlichen Ebene erleben wir einen „Raubtierkapitalismus“, bei dem die Würde des Einzelnen nichts mehr zählt, nur noch Shareholder-Value und Eigenkapitalrendite. Menschen sollen für einen Euro arbeiten, Alte werden an die Betten gekettet, Patientenbehandlung wird verweigert, weil kein Geld mehr da ist, und Kinder werden in einem anonymen Bildungsapparat als„Objekte“ (O-Ton eines Kultusministeriums) missbraucht und mit legalisierten Drogen (Ritalin) ruhiggestellt. Wo bleibt da die „Verantwortung vor Gott“, wie es im Grundgesetz der BRD heißt? Es wird uns immer mulmiger. Wir spüren, dass wir Wesentliches verlieren. (...)

    Es reicht nicht mehr aus, aufzuzeigen, was nicht in Ordnung ist. Im Gegenteil: Diejenigen, die jahrelang im Rahmen der Lokalen Agenda 21 engagiert waren, wenden sich frustriert ab, weil „immer nur diskutiert wird“. Gefragt ist jetzt ein konstruktives (Mit-)Gestalten. Aktivismus ist nutzlos, wenn die Kräfte sinnlos verpuffen, weil sie nicht in ein größeres Ganzes eingebettet sind. Immer mehr Menschen erkennen, dass eine von Grund auf neue Politik vonnöten ist. (...)

    Die hohe Kunst wird (...) sein, diejenigen Axiome zu finden, die am besten zur gesellschaftlichen Wirklichkeit passen. Welche Paradigmen brauchen wir, um eine realistische Politik betreiben zu kön-nen? Und welche sind schlichtweg Illusion oder dienen nur der Inszenierung des eigenen Egos? Was benötigt unsere Welt zu ihrer Gesundung? Vielleicht sollten uns dabei auch von unseren Nach-barländern inspirieren lassen. Nicht das schlechteste als Maßstab nehmen (wie im Rahmen der EU-Harmonisierung allgemein üblich), sondern das, was anderswo gut funktioniert! (...)

    Weitere Anregungen für eine andere Politik lesen Sie in der aktuellen Ausgabe 2-2006.

     

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