Schuften im Schlaraffenland: Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen sinnvoll und möglich ist

Von ROLAND ROTTENFUßER

Obwohl der Produktivitätsfortschritt uns allen längst ein leichteres Leben ermöglichen würde, hält die Politik weiter am Arbeitszwang fest. Aber auch in der Bevölkerung ist der Widerwille gegen angebliches Sozialschmarotzertum so ausgeprägt, dass es kaum einer wagt, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens auch nur zu denken. Dabei wären die Chancen, damit eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen, enorm, die Risiken gering – und die heute praktizierte, kostenintensive „Antrags- und Schnüffelbürokratie“ hätte ein Ende.

Der Zugang zum Existenzminimum wird in unserer Gesellschaft zunehmend von Qualitäten wie Intelligenz, Durchsetzungsfähigkeit und Frustrationstoleranz abhängig gemacht, die aber naturgemäß nicht jedem Bürger gleichermaßen gegeben sind. Wenn der Staat also das Recht auf Leben an eine „Mitwirkungspflicht“ bindet, dann müssten zumindest die von den Behörden verhängten Bedingungen für jedermann ohne Schwierigkeiten erfüllbar sein. Dies ist aber keineswegs gegeben. Wie viele Menschen sind längst an den schikanösen Anforderungen der Hartz-IV-Bürokratie verzweifelt und schlagen sich unter unmenschlichen Entbehrungen und mit ein bisschen Schnorren bei Verwandten und Bekannten durchs Leben? (…)

Mögliche Entwicklung im Falle eines Grundeinkommens: Die Beschäftigungslandschaft wird sich ändern

Der wachsenden Engherzigkeit der Behörden bei der Vergabe von Unterstützungsleistungen steht ein gegenläufiger Trend gegenüber: die Erweiterung des Handlungsspielraums unserer Gemeinschaft durch den immensen Produktionsfortschritt der letzten Jahrzehnte. Gemeint ist die Fähigkeit der Wirtschaft, immer mehr mit immer weniger Arbeitskraft herzustellen: Wir produzieren heute einen Überschuss an Waren mit stetig sinkender „Man- und Womanpower“. Die französische Schriftstellerin Viviane Forrester schrieb dazu in ihrem brillanten Buch „Der Terror der Ökonomie“: „Sollte die Erlösung vom Arbeitszwang, vom biblischen Fluch, nicht logischerweise dazu führen, die eigene Lebenszeit freier einteilen, freier durchatmen zu können, sich lebendig zu fühlen, ohne herumkommandiert, ausgebeutet und in Abhängigkeit gehalten zu werden und ohne solche Mühsal ertragen zu müssen? Hatte man nicht seit Menschengedenken alle Hoffnungen auf eine solche Wende gesetzt, die man für einen unerreichbaren, doch mehr als alles andere ersehnten Traum hielt?“ (…)

Den Begriff „Grundeinkommen“ verwendet Viviane Forrester nicht explizit. Dafür tut dies Götz W. Werner umso intensiver. Seit einigen Jahren tingelt der dm-Chef unermüdlich durch Vortragssäle und Talkshows, um für seine Idee zu werben. Mit seinem Standardwerk „Einkommen für alle“, liegt jetzt eine zusammenhängende Theorie des Grundeinkommens vor, die, letztlich ethisch begründet, auf dem Recht auf Leben und auf Freiheit basiert. „Denn das Recht auf Freiheit beinhaltet sehr wesentlich das Recht, nein sagen zu können. Es beinhaltet zum Beispiel das Recht, eine bestimmte Arbeit abzulehnen. Es umfasst sogar das Recht, Erwerbsarbeit überhaupt abzulehnen. (…) Die Freiheit, nein zu sagen, hat aber nur der, dessen Existenzminimum gesichert ist. Das allein wäre Grund genug für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.“

Wirklich neu ist der Gedanke nicht: Bereits im 19. Jahrhundert forderte der Sozialist Paul Lafargue (1842–1911) ein „Recht auf Faulheit“ ein als Grundbedingung für die volle Verwirklichung von Freiheit und Gleichheit, womit er allerdings nicht völlige Tatenlosigkeit meinte. Zur Finanzierung von mehr Freizeit für alle schlug er vor, unproduktive Mitglieder der Gesellschaft wieder einer nutzbringenden Tätigkeit zuzuführen. Bertrand Russell (1872–1970) plädierte in „Lob des Müßiggangs“ explizit für ein Grundeinkommen. Der visionäre Philosoph und Psychotherapeut Erich Fromm schrieb vor 40 Jahren: „Das garantierte Einkommen würde nicht nur aus dem Schlagwort ‚Freiheit’ eine Realität machen, es würde auch ein tief in der religiösen und humanistischen Tradition des Westens verwurzeltes Prinzip bestätigen, dass der Mensch unter allen Umständen das Recht hat zu leben.“

Mehr zum Thema Grundeinkommen, sowohl zu den verschiedenen Varianten, die möglich wären, als auch hinsichtlich Erwiderungen auf vorschnelle Gegenargumente lesen Sie in Ausgabe 2-2007.

 

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