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EU-Ermächtigung: auf dem Weg in die Diktatur?

Eine Bestandsaufnahme

Von FRIEDERIKE BECK

Ob der Produktionsstopp der guten alten Glühbirne, die Erlaubnis zum Anbau von Genmais und Genkartoffeln, drakonische Geldbußen für Raucher und demnächst vielleicht ein Alkoholverbot – Brüssel ist bekannt für aufgezwungene Regelungen und bisweilen unsinnige Gesetzesvorgaben. Mit der Durchsetzung des Vertrags von Lissabon, der nach der finalen Zustimmung der Iren am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, dürfte sich die Einflussnahme der EU-Funktionäre künftig noch deutlicher bemerkbar machen. Welche Konsequenzen dieses zentrale Regelwerk für unser alltägliches Leben haben wird, fasst zeitgeist-Autorin Friederike Beck hier zusammen.

Artikelauszug: vollständiger Text in zeitgeist-Printausgabe 30


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