Konkurrenz für etablierten Parteiklüngel

Mit Näherrücken der Europawahl und wegen der wachsenden Unzufriedenheit mit den bestehenden parteipolitischen Konzepten erscheinen mehr und mehr neue Parteien auf der Bildfläche. Für eine Gesellschaftsordnung, in der Freiheit im Geistesleben, Selbstbestimmung, Gewaltfreiheit, Gleichwertigkeit von Mann und Frau, Menschlichkeit im Wirtschaftsleben, ökologisches Handeln und umfassender Tierschutz verwirklicht werden, tritt die Partei "Spirituelles Bewusstsein" an. Darunter versteht sie, so ihr Spitzenkandidat, der Gymnasiallehrer i. R. Friedhelm Wegner aus Dortmund, z. B. die Abschaffung der Wehrpflicht, Förderung von Gesundheitskassen mit Gesundheitsrabatten, intensivere Nutzung erneuerbarer Energiequellen oder auch die Reformierung des Geldwesens und die Abschaffung der Bodenspekulation. Hervorgegangen ist die Partei aus den "Violetten", die bereits zur letzten Bundestagswahl angetreten war und sich dieses Mal gegen eine Teilnahme ausgesprochen haben. Die "Aktion Unabhängige Kandidaten", eine andere junge Initiative, bemüht sich darum, parteilose, unabhängige Kandidaten für die Europawahl aufzustellen. Gegründet wurde sie vor der Bundestagswahl 2002 in Bayern. Gemeinsam haben sie ein Ziel: Volksinitiativen, Volksabstimmungen und eine langfristig ausgerichtete, gerechte Politik. "Direkte Demokratie schafft Verbundenheit und Verantwortung aller für unser Gemeinwesen – ob auf europäischer, regionaler oder kommunaler Ebene – in Frieden und Freiheit", erläutert der unabhängige Kandidat für Tübingen, Thomas Maurer, das Selbstverständnis dieser Bürgerinitiative.

→ Dieser Beitrag erschien in zeitgeist-Printausgabe 22 (1-2004).