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    Hier finden Sie laufend aktualisierte Meldungen, aggregiert aus Medienquellen vorwiegend jenseits des Mainstream (via Net-News-Express):


    • Was hat das BRICS-Mitglied Indien wirklich vor?
      Ihr habt wahrscheinlich nie von LEMOA gehört. Nach Begriffen des Globalen Südens ist LEMOA (Logistics Exchange Memorandum Agreement) eine ziemlich große Sache; es wurde Ende August vom indischen Verteidigungs-Minister Mohan Parrikar und dem Pentagon Oberboss Ash Carter unterzeichnet. Wie Carter schon vier Monate vor der Unterzeichnung gejubelt hat, legt LEMOA fest, dass US-Streitkräfte unter gewissen Umständen nach Indien entsandt werden können.
    • Nicht alle Muslime sind Terroristen, die meisten Terroristen jedoch Muslime
      Das kardinale Mißverständnis von Angst und Furcht zeigt, wie weit sich die abgeschirmten politisch-klerikalen Eliten inzwischen von den Gefühlen und Gedanken der „einfachen Leute“ verabschiedet haben.
    • Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP & TiSA
      Es gibt wohl kaum eine Stadt in Deutschland, die prädestinierter für den Protest gegen die sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA sein kann als Frankfurt am Main. Als Finanzmetropole Deutschlands ist sie Ausdruck eines ungezügelten Finanzkapitalismus, der völkerverachtender nicht sein kann.
    • Ein "neuer" sozialer Arbeitsmarkt?
      Nordrhein-Westfalen ist nicht nur das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland, es leidet auch unter einer in manchen Regionen überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit, die sich dort dann oftmals in Form eines hohen Anteils langzeitarbeitsloser Menschen ausformt. Im Jahr 2015 lag der jahresdurchschnittliche Bestand aller Arbeitslosen in NRW bei 744.000 Menschen.
    • Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - mangelhaft
      Ich mahne eine massive Vernachlässigung der im Grundgesetz verankerten Verteidigungsfähigkeit Deutschlands an. Im Folgenden werde ich mich der Frage widmen, warum die Bundesrepublik Deutschland eine Armee benötigt die im Ernstfall die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland schützen kann. Erstmals nach Beendigung des sogenannten Kalten Krieges befinden wir uns in einer gefährlichen Konfliktsituation zwischen den ehemaligen Supermächten. Die Annexion der Krim durch Russland stellt ein völkerrechtlich schwerwiegendes Problem dar.
    • Die neuen Machtzentren
      Bayer will Monsanto kaufen und gewinnt so eine dominante Stellung auf dem globalen Agrarmarkt. Damit kommen wir der globalen Konzernherrschaft einen Schritt näher. Monsanto wird weltweit, von Indien bis in die USA, für seinen Umgang mit Landwirten kritisiert, sein Kassenschlager Nr. 1 ist das umstrittene Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat im Doppelpack mit gentechnisch verändertem Saatgut. Keine landwirtschaftliche Produktionsweise vernichtet mehr Artenvielfalt als dieses System, keine schafft mehr Resistenzen, keine schädigt mehr die langfristige Fruchtbarkeit des Ackerbodens. Bayer kauft sich also für viel Geld große Probleme.
    • Deutschland in der Kritik
      Deutschland scheint geläutert vor seiner Geschichte zu stehen: Man gedenkt routiniert der Vergangenheit, spricht sich staatsoffiziell gegen Antisemitismus aus, preist sich, Lehren aus der jüngsten Vergangenheit gezogen zu haben und tut, wie man behauptet, alles nur Mögliche für Weltfrieden und gegen Armut. Aber ist dem wirklich so – oder ist nicht vielmehr die politische Linke inzwischen weitgehend in das neoliberale Projekt integriert und zu radikaler Kritik daher gar nicht mehr in der Lage?
    • Ein Grund unter anderen, warum sich die Linke schwertut
      Alle möglichen Leute waren da am Samstag unterwegs. Aus jeder gesellschaftlichen Schicht. Aus verschiedenen Berufsständen. Die Freihandelsabkommen sind nicht, wie das manche Medienanstalt gerne behauptet, der Angriffspunkt einer sektiererischen Splittergruppe. Die Ablehnung ist breiter Konsens. Egal, was man sonst auch denken mag bei den Gegnern, bei CETA und TTIP ist die Sache relativ klar. Beides wird als Generalangriff auf Demokratie, Transparenz und Lebensqualität angesehen. Wie gesagt, alle möglichen Leute waren da. Und dann noch die Antifa. Oder der schwarze Block oder wie diese Mädels und Jungs sich auch bezeichnen.
    • Wohnungsmangel und Mieten: Pfusch am Bau oder verfehlte Regionalpolitik?
      Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind zentrale politische Themen. Öffentliche Bauförderung und Maßnahmen wie die Mietpreisbremse sollen die Situation verbessern. Funktionieren wird das allerdings nicht, weil die gängige Wohnungspolitik nicht Lösung, sondern Teil des Problems ist. Bekanntlich ist Wohnungsknappheit eine regionale Erscheinung. Es gibt Ballungsgebiete mit starkem Bevölkerungswachstum, allen voran München, aber auch Stuttgart oder Berlin und weitgehend entleerte Regionen mit abnehmender Bevölkerung.
    • Die Zukunft des Journalismus reloaded
      Medienberater Christian Jakubetz beschreibt in seinem neuen Buch „Universalcode 2020“, wie der Journalismus von morgen aussehen wird und gibt viele handwerkliche Tipps. Mal wieder ein Werk über die Zukunft des Journalismus, mal wieder ein Werk, das in seinem Titel die scheinbar magische Jahreszahl „2020“ enthält. Vor ein paar Monaten hat die Deutsche Gesellschaft Qualitätsjournalismus den Almanach „Journalismus 2020. Die Macht der Medien von morgen“ herausgegeben
    • Dritter Weltkrieg: Und Deutschland ist dann mittendrin statt nur dabei
      Während sich die deutsche Bundesregierung weiterhin auf die Seite Washingtons stellt und eine aggressive Außenpolitik in Richtung Russland vollzieht, macht sie damit das ganze Land zur Zielscheibe. Denn die US-Militäreinrichtungen in Deutschland sind garantiert ein Erstschlagsziel. Es ist Zeit für eine geopolitische Neuausrichtung.
    • DAX-Ausblick: Käufer wollen es richten
      In nur zwei Handelstagen hat sich das Bild im DAX komplett gedreht. Dabei hat sich fundamental überhaupt nichts geändert, dennoch sind plötzlich die Sorgen der Marktteilnehmer verschwunden. Sie kaufen hemmungslos Aktien. Verkäufer haben den Markt verlassen und Käufer dominieren auf dem Parkett. Solch ein Stimmungsumschwung lässt neue Anleger in den Markt strömen, die ebenfalls an der positiven Entwicklung profitieren wollen. Investoren verfolgen folgende Zielmarken.
    • Wir brauchen ein Sonderstrafrecht für Geheimdienst-Mitarbeiter
      Geheimdienst-Mitarbeiter müssen sich strafbar machen, wenn sie Vorgesetzte und Kontrollgremien nicht, falsch oder irreführend informieren. Das fordert der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Nešković. Die von der Bundesdatenschutzbeauftragten festgestellten Gesetzesbrüche müssen Konsequenzen haben. Der jüngste Bericht der Bundesdatenschutzbeauftragten offenbart, mit welcher erschreckenden Hemmungslosigkeit die Nachrichtendienste Gesetzesbrüche und Grundrechtsverletzungen begehen. Nichts und niemand scheint sie dabei aufhalten zu können. Weder der Gesetzgeber noch das Kanzleramt, aber auch nicht das Parlamentarische Kontrollgremium und eine empörte Öffentlichkeit scheinen in der Lage zu sein, Gesetzes- und Grundrechtstreue der Nachrichtendienste sicherstellen zu können.
    • Obergrenze? Ja, für Steuerflüchtlinge!
      Wie verlogen ist eigentlich die Debatte um eine Obergrenze für Flüchtlinge, während sich die Politik zeitgleich über Steuerflucht ausschweigt? Was Deutschland braucht, ist keine (noch) unmoralischere Flüchtlingspolitik. Was Deutschland braucht, ist keine Obergrenze des Rechts auf Asyl. Stattdessen braucht es endlich eine ehrliche Diskussion über Steuerflucht. Es braucht eine Obergrenze für Steuerflüchtlinge. Denn diese Flüchtlinge kosten den Staat jährlich dutzende Milliarden Euro.
    • Sozialwidriges Verhalten im einem asozialen System
      Lieber Mitmensch, da ich ein wenig Zeit habe, wollte ich ein paar Zeilen an Dich richten. Wird wohl wieder eine Menge Text. Aber auch dieses Thema lässt sich nicht kurz fassen. Außerdem ist es nicht schlecht, wenn man sich vom 140-Zeichen-Modus verabschiedet. Um es vorwegzunehmen: Der folgende Text dreht sich nicht um das, was die Medien oft als Lohngefälle, Lohnspreizung u.ä. bezeichnen, nicht um unterschiedlichen Lohn von Besserverdienern und Geringverdienern. Die Thematik ist eine Täuschung und wäre am Start einer Geldordnung interessanter, weil hohe (Arbeits)Einkommen eine hohe Sparquote, und damit Vermögensbildung, ermöglichen.
    • Feindbild Ostdeutsche?
      Beim "Fremdenhass" im Osten führen wir wieder nur Scheingefechte, statt die tatsächlichen Probleme zu benennen und zu realisieren, dass wir und die Investoren aus dem In- und Ausland (!) es am Ende sein werden, die an die Türen des Ostens klopfen. „Fremdenhass ist Gefahr für Wirtschaft im Osten“, schreibt der Tagesspiegel. Die Bundesregierung lässt unterdessen über die Medien verlauten: „Fremdenhass gefährdet den sozialen Frieden.“ Sie merken schon: Das Ost-Bashing hat angesichts kaum noch zu leugnender negativer Konsequenzen der merkelschen Flüchtlingspolitik wieder Hochkonjunktur.
    • Wie das Hotelportal HRS seine Kunden manipuliert
      Hotelportale sind populär, weil sie es Reisenden einfach machen, Unterkünfte zu vergleichen. Doch die Ranglisten sind manipuliert. Das deutsche Portal HRS listet jene Hotels höher auf, die zusätzliche Provision zahlen – ohne das offenzulegen. Das ist illegal. Im August 2016 klingelt das Telefon von Robert Schaller*, Inhaber eines Hotels in Nordrhein-Westfalen. Schaller hebt ab. Am anderen Ende ist – wieder einmal – ein Mitarbeiter der Hotelbuchungsplattform HRS. Schaller kennt den Mann, er sei sein „persönlicher Betreuer“, rund alle zehn Tage melde er sich mittlerweile. Mit dem immer gleichen Vorschlag, den er laut Schaller auch an diesem Tag wieder vorgetragen habe: Schaller solle HRS für ein Wochenende nicht 15, sondern 19 Prozent des Zimmerpreises als Provision überweisen. Dafür stehe sein Hotel dann weiter oben in der Liste seiner Stadt.
    • Maßnahmen hinsichtlich US-Rechtsbrüchen in Syrien
      Das große Problem und Haupthindernis für den Frieden in Syrien ist der Wahn des Westens und einiger reaktionären arabischen Staaten gegenüber Damaskus. Das übersieht völlig der SZ-Journalist Paul-Anton Krüger, dessen Hauptdenkfehler darin besteht, die destabilisierenden Kräfte, nämlich bewaffnete Rebellen und Dschihadisten mit der Armee der Regierung Syriens gleichzusetzen und daher die völkerrechtsmäßige Position Russlands an der Seite der legalen amtlichen Regierung Syriens mit der völkerrechtswidrigen US-Position an der Seite der Gewalttätigen gleichzusetzen. Aufgrund dieses Denkfehlers erscheinen alle Überlegungen des SZ-Journalisten Paul-Anton Krüger in seinem Artikel „Syrien - Ein Schrecken ohne Ende“ (19.9.2016) wacklig, ohne Kopf und Fuß.
    • Kostenfaktor Krieg?
      Momentan lese ich einen interessanten SF-Roman, nämlich “Entwicklungskrieg” von David Brin. Es geht dabei um einen bestimmten Regeln folgenden Krieg, den Aliens gegen Terraner führen. Was der Autor aber immer wieder durchblicken lässt, ist der Grundsatz, dass Krieg auf den wirtschaftlichen Interessen einiger Weniger beruht und für die ein bloßer Kostenfaktor ist. Er wird geführt, wenn man sich Gewinn davon verspricht und eben nicht aus irgendwelchen höheren Motiven heraus, die für das gemeine Volk vorgeschoben werden. Was David Brin schreibt, lässt sich m. E. sehr gut auf das Hier und Jetzt übertragen. Denn wahrscheinlich sind auch heutige Kriege reine, profitorientierte Unternehmungen. Ein paar Beispiele gefällig?
    • Reisend Europa retten
      Alle jungen Menschen in Europa sollten einen kostenfreien Interrailpass bekommen. Das könnte Europa aus der Sinnkrise befreien. Wie wäre es, wenn jeder junge Mensch in Europa einen kostenfreien Interrailpass zum 18. Geburtstag bekommen würde? Was als fixe Idee vor zwei Jahren bei einem Abendessen mit Robert Menasse in Wien begann, hat längst den Weg in die Köpfe und Herzen von immer mehr Menschen in ganz Europa gefunden. #FreeInterrail hat das Potential, Europa nachhaltig zu verändern und vor seinen aktuellen Herausforderungen zu retten.
    • Neue Kampagne für Legalität
      Als die brasilianische parlamentarische Opposition durch Ermittlungsverfahren wegen Korruption bedroht war, organisierte sie – mit Unterstützung der Vereinigten Staaten und Israels – die Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff. Dafür benutzten die Parlamentarier ein Impeachment-Verfahren, das laut Verfassung nur im Fall von Verbrechen angewandt werden darf. 8 000 brasilianische Juristen haben soeben eine „Kampagne für Rechtmäßigkeit“ gestartet.
    • Mehrheit würde ökonomisch verlieren
      Studie: 200.000 Arbeitsplätze werden durch Handelsabkommen CETA allein in der EU bis 2023 vernichtet. Ein Gespräch mit Roland Süß. Für die politischen und wirtschaftlichen Eliten ist ausgemacht, dass vom »freien« Welthandel alle profitieren: die Industrie, Dienstleister sowie einfache Beschäftigte. Jetzt prognostiziert eine Studie der Tufts University in Boston, dass mit dem CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada bis zu 230.000 Arbeitsplätze verlorengehen werden. Wie gelangen die Forscher zu dem Befund? Die Autoren hantieren nicht, wie die ganzen Mainstreamökonomen, mit diesem unrealistischen Simulationsmodell, das auf zwei Annahmen beruht: Vollbeschäftigung und darauf, das Abkommen werde sich nicht auf die Einkommensentwicklung auswirken.
    • Tusk: Westbalkan-Route muss "für illegale Migration für immer geschlossen" bleiben
      Wiener Gipfel beschließt Aufstockung der Frontex-Mittel. Gestern trafen sich in Wien elf Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus Slowenien, Kroatien, Serbien, Albanien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, Mazedonien, Deutschland und Österreich, um über die Migrationskrise zu sprechen. Außerdem nahmen an dem Treffen, zu dem der österreichische Bundeskanzler Christian Kern eingeladen hatte, EU-Migrationskommissar Avramopoulos und EU-Ratspräsident Tusk teil. Tusk erklärte dabei, man müsse "praktisch und politisch sicherstellen, dass die Westbalkan-Route für illegale Migration für immer geschlossen ist." Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte sich im Februar das Schließen dieser Route heftig kritisiert.
    • UN-Generalsekretär verurteilt US-Gewalt scharf
      Nun, wer weiß es nicht, Gewalt ist nicht gleich Gewalt. Es ist immer eine Frage dessen wer da gerade gewalttätig ist, wem es erlaubt ist Gewalt auszuüben. Zur Schaffung einer gesunden Volksmeinung in Sachen “Bomben auf Zivilisten”, hat sich jüngst der UN-Generalsekretär zu Worte gemeldet. Peinlicher weise wurden da irgendwie die Seiten vertauscht, was aber in einer aufgeklärten Gesellschaft nicht zu einem Problem mutieren muss. Schließlich verfügen wir über gefestigtes FeindBILD.
    • Renzi entpuppt sich als zweiter Tsipras
      Üblicherweise werden Namen wie Viktor Orbán oder Marine Le Pen genannt, wenn es um eine Gefährdung des Projekts EU geht. Ausgeblendet wird dabei allerdings, dass europaweit ein neuer Links­populismus immer einflussreicher wird. Vor allem Italiens Premier Matteo Renzi entwickelt sich in der EU immer mehr zu einer Gallionsfigur einer linksgerichteten EU-Kritik. Erneut deutlich wurde dies nach dem EU-Sondergipfel von Pressburg (Bratislava), Während Angela Merkel gemeinsam mit dem französischen Präsident Fran­çois Hollande vor die Presse trat, zerpflückte Renzi wie mittlerweile üblich im Soloauftritt die Ergebnisse des Treffens.
    • Der Monsanto-Bayer-Deal: Da warens nur noch drei
      So gross hat noch nie eine deutsche Firma im Ausland eingekauft: Der Chemiekonzern Bayer übernimmt den US-Agroindustrieriesen Monsanto. Letzte Woche sind die beiden einig geworden. Doch zum Kaufpreis von 66 Milliarden US-Dollar gehört auch ein Berg Schulden. Denn Monsanto hat Probleme. Ziemlich große. Nicht nur in Europa, nicht nur bei kritischen KonsumentInnen, für die der Konzern längst als Synonym für ein rücksichtsloses Gift-und-Gentechnik-Agrarmodell steht, ist der Ruf ruiniert. Nein, Monsanto hat auch dort Probleme, wo man bis heute an dieses Modell glaubt: zu Hause, im Mittleren Westen der USA. Dort erlitten diesen Sommer Nutzpflanzen von Reis bis Pfirsich schwere Schäden oder starben gleich ganz ab.
    • Griechischer Notenbankchef missbraucht sein Amt um sich gegen Vorwurf des Amtsmissbrauchs zu wehren
      Auf der Website der Bank von Griechenland ist seit 22. September eine ebenso bemerkenswerte wie fragwürdige Presseerklärung in teilweise etwas gebrochenen Englisch zu lesen. Die Notenbank ergreift darin Partei für die Ehefrau des Notenbankchefs, gegen die Untersuchungen wegen Korruption laufen, und ihren Mann. Unter der Überschrift „Erklärung der Bank von Griechenland“, also nicht als Erklärung des Notenbankchefs Yannis Stournaras, heißt es, "in Reaktion auf rasende (frenzied) Berichte in den Medien" dementiere ihr Gouverneur kategorisch, dass er sich als Finanzminister in die Untersuchung der beruflichen Angelegenheiten seiner Frau eingemischt oder diese jemals behindert habe.
    • Ikea wird größter privater Waldbesitzer Rumäniens
      Der Möbelkonzern Ikea bedient sich aus Prokons Konkursmasse und kauft rund 13.000 Hektar rumänischen Wald. Er erreicht damit etwas, was der Ex-Chef des Windkraftbetreibers immer vor Augen hatte.
    • Deutschland als "Ordnungsmacht" in der Ukraine - Altes Spiel mit zwei Optionen
      Nicht nur innerhalb der EU insgesamt, sondern auch in Deutschlands politischer Führung zeichnen sich Bruchstellen in der Politik gegenüber der Ukraine und Russland ab: So geriet Außenminister Steinmeier kürzlich unter Beschuss der FAZ. Dass die Kritik eines nicht namentlich genannten Beraters des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am deutschen Außenminister in Deutschlands drittauflagenstärkster Tageszeitung mit wohlwollendem Kommentar erscheint, ist ein Novum.
    • Syrien: "Aleppo wird ausgelöscht"
      Nach heftigen Luftangriffen ist die Wasserversorgung in der syrischen Stadt zusammengebrochen. Der UN-Sicherheitsrat trifft sich zu einer Dringlichkeitssitzung. In der umkämpften syrischen Stadt Aleppo sind nach Angaben der UN knapp zwei Millionen Menschen von der Wasserversorgung abgeschnitten. Syrische Regierungstruppen hatten zuletzt mit Luftangriffen einen weiteren Teil der Stadt unter ihre Kontrolle gebracht. Dabei soll nach Informationen von Unicef ein Wasserwerk beschädigt worden sein. Als Vergeltungsmaßnahme hätten die Rebellen eine Pumpanlage abgestellt. Bei den Angriffen kamen mindestens 27 Menschen ums Leben.
    • VW: Winterkorn soll Betrug gedeckt haben
      Der wegen des Dieselskandals zurückgetretene frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn soll einem Bericht zufolge vor Bekanntwerden der Abgas-Affäre von Manipulationen gewusst und diese zunächst gedeckt haben. Nach Informationen der «Bild am Sonntag» wurde der damalige Vorstandsvorsitzende Ende Juli 2015 von Entwicklern über illegale Software in der Abgastechnik unterrichtet - knapp zwei Monate, bevor VW die Nutzung eines solchen Programms am 20. September auf Druck von US-Behörden hin einräumte.
    • Marathon in Berlin: Wie Usain Bolt – nur unter 9,3 Sekunden
      Ein Wissenschaftler und ein Athleten-Manager wollen den Weltrekord unter zwei Stunden drücken – mit einer Menge verrückter Ideen. „Dies ist der Beweis: Ich bin kein verrückter Professor.“ Sagt der verrückte Professor. Yannis Pitsiladis, Sportwissenschaftler an der Universität von Brighton, verfolgt mit Eifer das Ziel, so lange an so vielen Stellschrauben zu drehen, dass schon bald der erste Marathonläufer in weniger als zwei Stunden am Ziel ist. 42 195 Meter in weniger als 120 Minuten, das bedeutet: jeden einzelnen Kilometer in nicht mehr als 2:51 Minuten zu laufen.
    • Das Verschwinden der Piraten – ein Nachruf
      Die Wahlen in Berlin zeigen: Die Piratenpartei ist in Deutschland klinisch tot. Es könnte einer der düsteren Schwedenkrimi sein: In Berlin begeht der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner von der Partei der Piraten Selbstmord. Doch nicht nur das. Bei ihm wird eine zweite männliche Leiche tot aufgefunden. Claus-Brunner hat einen Lebensgefährten ermordet, den er gestalkt hat, weil der nichts von ihm wissen wollte. Seine letzte Nachricht: «Meine Liebe, mein Leben, für dich, lieber Wuschelkopf, für immer und ewig!» Hatte es zuerst geheissen, sein Suizid hänge damit zusammen, dass er unheilbar krank sei, so verflüchtigte sich diese Begründung nach dem Mord.