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    Hier finden Sie laufend aktualisierte Meldungen, aggregiert aus Medienquellen vorwiegend jenseits des Mainstream (via Net-News-Express):


    • The economic battlefront has been drawn: let the battle commence
      The EU political elite simply cannot shake off its subservience to financial corporations, as Carl Bildt’s tweet once again proves. Democracy plays no role in his vision for Europe. There will have to eventually be a battle for what sort of Europe we want and let us hope it will not be that being propagated by the current EU leaders. There is an element of truth to what Bildt says. The EU does not direct how a government may spend their funds. Nor does it set a limit on public spending. What it does set is a limit on deficit spending. But then, Bildt makes that point too, and in a most uncomfortable fashion.
    • Flughafen München GmbH: Geschäfte mit fragwürdigem Partner in Honduras
      Die Munich Airport International, ein Tochterunternehmen der Flughafen München GmbH (FMG), berät eine honduranische Firma beim Bau eines neuen Flughafens. Dieses Geschäft darf nach Auffassung von Menschenrechtsaktivisten wie auch der Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag nicht stattfinden, denn dem Eigentümer der Flughafengesellschaft in Honduras werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Am Montag informierten der Landtagsabgeordnete der bayerischen Grünen, Christian Magerl, sowie das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit bei einer Pressekonferenz über das aus ihrer Sicht zweifelhafte Geschäft.
    • Wie tief steckt die AfD im Spendensumpf?
      Bestehende Machtstrukturen, das Establishment, die "Altparteien" mit ihren vermeintlich verfilzten Beziehungen zur Wirtschaft, zu Lobby-Gruppen oder wohlhabenden Einzelpersonen - das sind klassische Feindbilder der AfD. Die Partei wollte anders sein. Allerdings deutet nicht wenig darauf hin, dass sich die AfD über eben solche Strukturen selbst bereichert hat, ihre Macht auf einem Spendensumpf gewachsen ist. Die einst profitablen Verbindungen zu einem Verein und einer Schweizer PR-Firma setzen die Parteiführung zunehmend unter Druck.
    • Das Veggie-Day-Trauma
      Tote Fische, Hitzerekorde, Dürreschäden: Spätestens im Jahrhundertsommer 2003 war der Klimawandel in Baden-Württemberg angekommen. Und die Grünen in der Opposition wussten ganz genau, wie dringend das Bewusstsein für die Risiken der Zukunft geschärft werden muss. Genau dafür tun sie 15 Jahre später und längst in der Regierung viel zu wenig. Bis heute wirkt der Veggie-Day aus dem Bundestagswahlkampf 2013 nach. Die vergleichsweise harmlose Idee der Grünen, in öffentlichen Kantinen pro Woche einen fleischlosen Tag einzuführen, löste gewaltige Empörung aus.
    • Leben im All: Wer sucht und wer findet?
      Ob "E.T.", "Star Trek", "Independence Day" oder "Per Anhalter durch die Galaxis" - die Begegnung zwischen Menschen und außerirdischen Lebensformen ist zentrales Thema unterschiedlichster Kulturgüter wie Bücher, Filme, Theaterstücke, Musicals, Fernsehserien oder Computerspiele. Ein beliebter Plot: Die Erde bekommt Besuch von ihr nicht besonders wohlgesinnten Außerirdischen in Raumschiffen und verfällt in Panik und Chaos, während fiktive US-amerikanische Präsidenten für solche Fälle vorgesehene Notfallpläne aus den Schubladen ziehen und zügig schlagkräftige Sondereinheiten mit mindestens einem bühnentauglichen Helden zusammenstellen.
    • Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund
      Der Putin-Besuch, die Brücke von Genua, Presse-Appelle in den USA, Sami A. und ein Einwanderungsgesetz - vor allem diese Themen boten den Mainstreammedien in dieser Woche Anlass zu verzerrender Berichterstattung. Es steht der erste Deutschland-Besuch des russischen Präsidenten seit 2014 außerhalb von Gipfeltreffen auf dem Plan - und die Mainstreammedien können nicht anders, als das Treffen schlechtzureden. Andererseits: Lobeshymnen auf diesen wichtigen Versuch der Verständigung Deutschlands mit einem zentralen Partner der Zukunft waren ohnehin nicht zu erwarten.
    • Der Putschist
      Die Geschichte der Vertuschungen des ehemaligen FBI-Direktors Robert Mueller. Als Sonderermittler zu Russiagate präsentierte Robert Mueller im Juli — rechtzeitig zum Trump-Putin-Gipfel — eine Anklageschrift gegen 12 russische Geheimdienstmitarbeiter. Da die Russophobie in den USA immer hysterischere Züge annimmt, erkennen nur noch wenige kritische Köpfe, dass die Anklage keinen einzigen stichhaltigen Beweis enthält.
    • Folter im Geheimgefängnis
      Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sollen im Südjemen 27 geheime Gefängnisse unterhalten, in denen Soldaten die inhaftierten politischen Gegner foltern und sexuell missbrauchen. Das meldete der Fernsehsender Al-Dschasira am Montag auf seiner Onlineseite. Der TV-Sender aus Katar beruft sich auf Berichte ehemaliger jemenitischer Militärs, die für die Kriegsallianz aus Saudi-Arabien und den VAE arbeiteten. Die Haftanstalten sollen unter anderem in Hadramaut, Aden, Sokotra und auf der Vulkaninsel Perim liegen.
    • Wie Gerard Piqué das Tennis revolutioniert
      Gerard Piqué steckt hinter einer Firma, die den Davis Cup grundlegend verändern wird. In den vergangenen Tagen fehlte Gerard Piqué beim Training des FC Barcelona. Und es war für nicht wenige Barça-Fans eine Überraschung, als sie erfuhren, dass Piqué sich im Ritz-Carlton-Hotel in Orlando, Florida, befand - bei der Jahreshauptversammlung der Internationalen Tennisföderation ITF. Dort bejubelte Piqué am Donnerstag einen Tod: den Tod des Davis Cups in seiner bisherigen Form, die Zerstörung einer 118-jährigen Tradition.
    • Fußball-Bundesliga droht Millionenausfall
      Von der finanziellen Schieflage des international tätigen Sportrechteunternehmens MP & Silva ist auch die Deutsche Fußball-Liga (DFL) finanziell betroffen. Eigentlich hätte die in London ansässige Agentur der DFL jedes Jahr bis zur Saison 2020/2021 knapp 40 Millionen Euro zahlen müssen. Dafür konnte MP & Silva in 33 europäischen Ländern, darunter der Türkei, Dänemark, Schweden und Griechenland, Bundesliga-Übertragungsrechte an Fernsehsender weiterverkaufen. Der Vertrag war im Jahr 2016 geschlossen worden. Doch das Geld für die neue Saison ist schon nicht mehr geflossen.
    • Aufstand der Meinungsmacher
      Der Appell der US-Medien ist ein Dokument der Heuchelei. Hunderte US-Zeitungen haben in verschiedenen Appellen die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf den etablierten Medienbetrieb skandalisiert. Darunter sind auch jene Medien, die in jüngster Vergangenheit Fake-News-Kampagnen wie die „russische Wahlmanipulation“, den „Gift-Anschlag von Salisbury“ oder den „Volksaufstand in Syrien“ produziert haben. Mit der emotionalen Kampagne fordert diese erste Liga der Meinungsmacher plötzlich die Wahrheit ein.
    • Die nächste Tarifflucht?
      Es zeichnet sich ein Trend ab. Während sich Beschäftigte und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weiter gegen die drohende Tarifflucht durch die zum Metro-Konzern gehörende Einzelhandelskette Real wehren, könnte die anhaltende Erosion von Flächentarifverträgen in der Branche bald einen weiteren starken Schub erhalten. So mutmaßten in den vergangenen Tagen mehrere Medien über mögliche Pläne des Lebensmitteldiscounters Aldi Nord, die Lohnkosten durch einen Ausstieg aus dem Tarifvertrag und eine Streichung von bisher gültigen übertariflichen Zulagen deutlich zu senken.
    • Erdogan reagiert auf verschärften US-Handelskrieg mit sozialen Angriffen
      Die US-Regierung hat weitere Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. Schon die ersten Handelskriegsmaßnahmen gegen Aluminium- und Stahlexporte haben die türkische Währung zum Absturz gebracht. Präsident Recep Tayyip Erdogan reagiert darauf mit Angriffen auf die Arbeiterklasse. Offenbar ist es die Absicht der USA, die türkische Wirtschaft abzuwürgen und so den Regimewechsel zu erreichen, den sie mit dem gescheiterten Putsch von 2016 nicht erreichen konnten. Die Stahlzölle wurden offiziell als Reaktion auf die Inhaftierung des amerikanischen Pastors Andrew Brunson verhängt, weil dieser den Putschversuch von 2016 unterstützt haben soll.
    • Regime change in Nicaragua?
      Seit dem 19. April 2018 ist Nicaragua der Schauplatz einer gewaltigen und gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einer von der rechten Opposition lancierten Aufstandsbewegung, die das Ende der linken Regierung fordert. Das Drehbuch ähnelt dem von Venezuela im vergangenen Jahr oder denen der verschiedenen „farbigen“ Revolutionen wie z.B. in der Ukraine. Diesmal ist die Hand der USA deutlich sichtbar, die die Geschehnisse lenkt. Es ist Teil jener Strategie, die schon unter Obama begann, um sich den „Hinterhof“ zurückzuholen. Dies ist insbesondere jetzt akut, wegen der Debatte über den alternativen Kanalbau, der dem von den USA kontrollierten Panamakanal Konkurrenz machen würde. Ge
    • Batterien für Billiarden: Sonne in der Sackgasse
      Peter Altmaier ist ein mutiger Mann. Wo immer ihn die Kanzlerin braucht, dorthin eilt der voluminöse Experte für alles:Altmaier war schon Kanzleramts- und Verteidigungsminister, Umweltminister, Flüchtlingskoordinator, oberster Geheimdienstaufseher und Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Bundestag. Ein Typ, der erfunden werden müsste, gäbe es ihn noch nicht: Wie sein ebenso multitalentiertes SPD-Pendant Andrea Nahles besteht Altmaier zu hundert Prozent aus Sekundärtugenden, er ist schmerzfrei, kennt keine Scham und würde für die Frau, die an ihm festhält, so ziemlich alles tun.
    • Mit dem Teufel rechnen. Die liberale Idee ist der FDP fremd
      Ein knappes Jahr nach dem fulminanten Wiedereinzug der FDP in den Deutschen Bundestag ist der Zauber dieses Triumphs verflogen. Allen Umfragen zufolge liegen die Liberalen zwar noch immer über dem Fünf-Prozent-Riegel, aber nicht mehr zweistellig, sondern knapp – sehr zur Freude der anti-liberalen Hämefront. Wie konnte das so schnell kommen? Dass aus Jamaika nichts wurde, spielt sicher eine Rolle. Wer FDP wählt, der will, dass die Partei nicht nur kommentiert, sondern regiert. Christian Lindners Nein zu Jamaika konnte wie eine Flucht vor der Verantwortung gedeutet werden. Plötzlich war der Tarzan der Liberalen merklich geschrumpft.
    • Erdogan will Einsätze im Irak und in Syrien ausweiten
      Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will die grenzüberschreitenden Einsätze des türkischen Militärs im Irak und in Syrien ausweiten. Er werde „die Quelle der Bedrohung“ für sein Land trockenlegen, sagte Erdogan am Samstag beim Parteitag seiner islamisch-konservativen AKP in Ankara. Die Ankündigung dürfte die Krise mit den Vereinigten Staaten noch verschärfen. Im Norden Syriens stehen sich amerikanische und türkische Truppen direkt gegenüber.
    • Kofi Annan war der bedeutendste UNO-Generalsekretär
      Gestern ist der frühere Generalsekretär der UNO, Kofi Annan, in einem Berner Spital gestorben. Er bleibt unvergessen. Unter allen bislang neun Generalsekretären der UNO – den derzeitigen Amtsinhaber Antonio Guterres mit eingeschlossen – war der Ghanaer Kofi Annan (1997 bis 2006) neben dem Schweden Dag Hammarskjöld (1953 -1961) der bedeutendste. Dabei liessen die Umstände von Annans Wahl durch den Sicherheitsrat im Herbst 1996 eher das Gegenteil erwarten. Denn zuvor hatte die Clinton-Administration in Washington mittels Vetoandrohung nicht nur eine zweite Amtszeit von Annans ägyptischem Vorgänger Boutros Boutros-Ghali verhindert, weil der nicht alle Weisungen der USA befolgt hatte.
    • Amnesty International und UNO kritisieren Antiterrorgesetz in Chile
      Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat die "Kriminalisierung" der indigenen Mapuche durch den chilenischen Staat mit dem Antiterrorgesetz aus der Zeit der Diktatur kritisiert. Auch das Komitee gegen Folter der Vereinten Nationen (UN) fordert in einem am 10. August veröffentlichten Bericht ebenfalls, nicht mehr nach diesem Gesetz gegen Mapuche zu ermitteln. AI untersuchte zwei Gerichtsprozesse: das Verfahren im Fall Luchsinger-Mackay, bei dem das Großgrundbesitzer-Ehepaar Luchsinger-Mackay einem Brandanschlag zum Opfer fiel, und den "Iglesias"-Fall, bei dem Kirchen niederbrannten.
    • Afghanistan: Die Bundesregierung und ihre Realitätsverweigerung
      Die Abschiebungen nach Afghanistan gehen nicht nur weiter, seit Juli werden sie sogar ausgeweitet. Absurd, angesichts der Tatsache, dass es keinerlei Hinweise auf eine sich verbessernde Sicherheitslage gibt – im Gegenteil. Besonders irritierend ist dabei das Schweigen des Bundesaußenministers. 46 Betroffene wurden diese Woche vom Flughafen in München abgeschoben. Nicht ganz so viele, wie bei Horst Seehofers Geburtstagsflieger mit 69 Insassen, aber immer noch deutlich mehr als in der Vergangenheit. Das liegt daran, dass einige Bundesländer nun auf die Beschränkungen verzichten und auch Menschen abschieben, die nicht in die Kategorien Straftäter, »Gefährder« oder sog. Identitätsverweigerer fallen.
    • Brückeneinsturz in Genua: Kaputtgespart
      Selten wurde so dramatisch an der Erneuerung öffentlicher Substanz gespart wie zuletzt im Euroraum - und dort nirgendwo so viel wie in Italien. Auch diese Tatsache gehört auf die Liste möglicher Gründe für die Genua-Tragödie. Klar hat es etwas Unerhörtes, wenn Italiens polternd rechter Innenminister für die Katastrophe von Genua reflexartig seine Lieblingsfeinde in Brüssel mitverantwortlich macht. Bevor überhaupt irgendetwas zur Ursache geklärt ist. Was Populisten wie Matteo Salvini halt so tun, um die eigene Gefolgschaft mit Feindbildern zu bedienen.
    • Die USA zerstören Venezuelas Wirtschaft
      Konzernmedien in diesem Land liefern einen stetigen Ansturm antivenezolanischer Propaganda. Die Washington Post schäumt über venezolanische "Piraten", während die New York Times berichtet, dass Ecuador von verzweifelten venezolanischen Migranten überwältigt wird. Leider ist die Propaganda weitgehend gelungen. "Der Sozialismus funktioniert nicht, schau dir Venezuela an", ist eine allzu verbreitete Redensart.
    • Das Sozialbudget und die einseitige Instrumentalisierung der Euro-Beträge
      »Die Wirtschaft in Deutschland wächst, doch noch schneller wachsen die Sozialausgaben. In diesem Jahr dürften die Gesamtkosten für die sozialen Sicherungssysteme erstmals die Marke von einer Billion Euro übersteigen. Arbeitgeber, FDP und der Wirtschaftsflügel der Union schlagen Alarm: Für sie ist das Verhältnis zwischen Erwirtschaften und Verteilen in der Bundesrepublik aus den Fugen geraten.« So beginnt der Artikel "Der Sozialstaat wird zum Zukunftsrisiko – Politiker fordern ein Umsteuern" von Thomas Sigmund und Gregor Waschinski. Und damit die Botschaft auch wirklich hängen bleibt, wird der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in den Zeugenstand gerufen.
    • Achse des Bösen: Google und das Militär
      Auch wenn Google als Begriff in aller Munde ist, ist den wenigsten bekannt, dass sich dahinter einer der weltgrößten Konzerne verbirgt, der sein Geld vor allem mit der Sammlung und Auswertung persönlicher Daten, mit Überwachtungstechnik, aber auch in diversen anderen Feldern, etwa in der Zusammenarbeit mit dem Militär, verdient. So ist Eric Schmidt, der zunächst jahrelang CEO bei Google und anschließend bis Januar 2018 CEO bei Googles Mutterunternehmen Alphabet war, Vorsitzender des Defensive Innovation Board. Google-Manager Milo Medin ist Mitglied des Beirats.
    • Hunger als Waffe
      Mehreren Flüchtlingen wurde in Ungarn die Nahrung verweigert. So sollte der Druck erhöht werden, dass sie nach Serbien zurückgehen. Ungarn treibt die Schikanen gegen unerwünschte Asylwerber auf die Spitze. Flüchtlingen, die sich gegen einen negativen Asylbescheid wehren, wird die Nahrung verweigert. Damit sollen sie vor Abschluss des Berufungsverfahrens zur Ausreise nach Serbien gezwungen werden. Seit dem 1. Juli gilt ein verschärftes Asylrecht, wonach Asylanträge von Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, automatisch abgelehnt werden. Sämtliche Nachbarländer werden als solche eingestuft.